Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1 Gegenstand

1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz AGB genannt) der Webseite startIQ (startiq-lernplattform.de). startIQ ist ein Angebot der HSB Personal & Service GmbH (im Folgenden auch Betreiber genannt). Sie bietet den Nutzern die Möglichkeit zur zeitlich begrenzten Nutzung bereitgestellter kostenpflichtiger Lerncontents.

1.2 Die vorliegenden AGB regeln das Vertrags- und Nutzungsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer.

1.3 Verträge, die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geschlossen werden, richten sich ausschließlich nach den AGB des Betreibers.

 

2 Registrierung

2.1 Um das Leistungsangebot des Betreibers nutzen zu können, muss sich der Nutzer bei startIQ registrieren.

2.2 Im Rahmen der Registrierung werden dem Nutzer ein Benutzername und ein Passwort vergeben. Der Nutzer verpflichtet sich zu einem sorgsamen und ordnungsgemäßen Umgang mit dem Benutzernamen und dem Passwort. Der Nutzer trägt Sorge, dass der Benutzername und das Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden.

2.3 Sollten dem Nutzer Hinweise oder Anhaltspunkte vorliegen, die auf einen unbefugten Gebrauch seines Benutzernamens oder des Passwortes schließen, so hat der Nutzer unverzüglich den Betreiber zu informieren.

2.4 Dem Betreiber wird das Recht eingeräumt, potentiellen Nutzern die Nutzung der Leistung von startIQ zu verweigern. Dies gilt insbesondere, wenn der Betreiber Kenntnis erlangt von rechtsmissbräuchlichem Verhalten des potentiellen Nutzers.

2.5 Sollte die Registrierung eines Nutzers vom Betreiber verweigert werden, so verpflichtet sich der Betreiber die bereits vom Nutzer gezahlten Kursgebühren innerhalb von 14 Tagen auf das Konto des Nutzers zu überweisen.

2.6 Mit der Registrierung stimmt der Nutzer diesen AGB zu und erkennt diese als bindend an.

2.7 Der Nutzer erklärt mit der Registrierung, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und uneingeschränkt geschäftsfähig ist.

 

3 Zustandekommen des Vertrages

3.1 Der Vertrag kommt mit der Registrierung und zeitgleich mit der Übergabe des Nutzers in den Lerncontent zustande.

3.2 Durch den Start des Lerncontents nimmt der Nutzer den Vertrag an.

 

4 Vertragserfüllung durch den Betreiber

4.1 Mit dem zeitlich begrenzten Zugang zum vom Nutzer gewählten Lerncontent/ Kurs hat der Betreiber seinen ihm verpflichtenden Vertragsteil erfüllt.

 

5 Nutzung des Angebotes/ Vertragsinhalt durch den Nutzer

5.1 Der Nutzer kann den zeitlich begrenzten und von ihm gewählten Lerncontent/ Kurs für die in der Kursbeschreibung angegebenen Dauer (Tage) nutzen. Nach Ablauf der Dauer (Tage) erlischt sein Benutzername und sein Passwort und die Nutzungsmöglichkeit und der Vertrag sind beendet.

5.1 Die für die Nutzung des zeitlich begrenzten Lerncontents/ Kurses benötigte Softwareeinstellung und Systemvoraussetzungen auf dem PC des Nutzers kann der Nutzer im Hilfebutton seines persönlichen Schreibtisches oder per Email unter info@startiq.de abrufen.

5.2 Der Betreiber stellt dem Nutzer keine Software- oder Systemvoraussetzungen zum Nutzen des zeitlich begrenzten Lerncontents/ Kurses zur Verfügung. Dem Nutzer obliegt es, die Software- oder Systemvoraussetzungen an seinem PC zu schaffen.

5.3 Der Nutzer hat die Möglichkeit die zeitlich begrenzten Lerncontents/ Kurs innerhalb seiner Nutzungsdauer (Tage) ganzzeitlich (24 Stunden/ Tag) zu nutzen.

 

6 Datenschutz

6.1 Die persönlichen Identifizierungsdaten des Nutzers werden durch den Betreiber gespeichert, aber nicht offengelegt. Sie werden nur für den Betrieb des Angebotes startIQ und für die Kontaktpflege des Bieters zum Nutzer genutzt.

6.2 Der Bieter gibt die Daten des Nutzers nicht ohne seine ausdrückliche Genehmigung an Dritte weiter.

6.3 Nach Beendigung des Geschäftsverhältnisses/ Vertrages oder nach Rücknahme der Registrierung des Nutzers hat der Nutzer einen Anspruch auf Löschung der gespeicherten Daten.

 

7 Kommunikation

7.1 Für eine Kommunikation zwischen den Nutzern sowie dem Nutzer und dem Betreiber stellt der Betreiber die technischen Mittel bereit. Dafür wird dem Nutzer auf seinem „Persönlichen Schreibtisch“ ein Postfach zur Verfügung gestellt. Der Nutzer kann mittels dieses Postfachs Nachrichten / Mitteilungen an den Betreiber oder andere Nutzer versenden.

7.2 Alle Nutzer erhalten in unregelmäßigen Abständen automatisch Neuigkeiten und Informationen (Newsletter) von dem Betreiber. Eine Deaktivierung dieser Funktion ist nicht möglich.

 

8 Haftung und Gewährleistung

8.1 Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwegbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen.

8.2 Der Betreiber haftet weiterhin nicht für Schäden aufgrund von Systemfehlern oder Systemausfällen, die auf höhere Gewalt, äußere Einwirkungen oder einen Ausfall bzw. Fehlfunktion zurückzuführen sind.

8.3 Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren oder schadenverursachenden Funktionen frei zu halten, kann der Betreiber die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren.

8.4 Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren 12 Monate nach ihrer Entstehung. Ausgenommen sind Ansprüche, welche auf einer vorsätzlichen und/ oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

8.5 Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie stellen weder die Meinung des Betreibers dar, noch können diese dem Betreiber zugerechnet werden. Von den durch die Nutzer eingetragenen Texte, Links und deren Inhalt distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich!

8.6 Der Betreiber haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Lerncontents/ Kurse oder des extern bereitgestellten Seminarraums durch die Nutzer auftreten.

8.7 Der Betreiber haftet nicht für den Lernerfolg des Nutzers. Die Bereitstellung des zeitlich begrenzten Lerncontents/ Kurses und des extern bereitgestellten Seminarraums ist ausschließlich eine technische Bereitstellung.

8.8 Der Betreiber haftet nicht für einen zeitlichen Verzug infolge der Anpassung (Software- oder Systemvoraussetzungen) des Nutzer-PCs an den Lerncontents/ Kurs und des extern bereitgestellten Seminarraumes.

8.9 Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch einen anderen Nutzer entstehen.

8.10 Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Aktualität der Lerncontents/ Kurse.

8.11 Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§14 ProdHG).

8.12 Die oben genannte Haftungsbegrenzung/ Haftungsausschluss gilt ebenso für die verbundenen Unternehmen sowie für eine Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
9 Widerruf und Kündigung

9.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb von 2 Tagen nach Abschluss des Vertrages schriftlich (auch per Email) zu kündigen, ohne dass der Preis für die Lerncontents/ Kurs fällig wird. Dem Nutzer werden die bereits gezahlten Content- /Kursgebühren innerhalb von 14 Tagen vom Betreiber zurückerstattet.

9.2 Eine Kündigung ab 3 Tage nach dem Vertragsabschluss ist nicht möglich. Der Nutzer kann ausschließlich die Löschung seiner Daten, Benutzername und Passwort vom Betreiber einfordern. Der Vertragspreis und die Zahlungspflicht der Vertragssumme durch den Nutzer bleiben von dieser Löschung unberührt.

 

10 Zahlungsverzug und Rückbuchung

10.1 Sollte eine Rückbuchung mangels Deckung oder Widerspruch erfolgen, wird der Betreiber die Kosten dafür an den jeweiligen Kunden weiterleiten. Der Betrag wird in der Regel noch am Bestelltag abgebucht, sodass seitens des Nutzers auf eine ausreichende Kontodeckung zu achten ist.

10.2 Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich der Betreiber die Geltendmachung von Mahnkosten vor.

10.3 Die Erstattung von den bereits geleisteten Kosten liegt im Ermessen der Geschäftsleitung.
11 Freistellung

11.1 Die Nutzer stellen den Betreiber von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen entstanden sind. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung der Persönlichkeitsrechte, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Patente, Urheberrechte etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

11.2 Die Freistellung erstreckt sich auch auf die Abwehr derartiger Forderungen erforderlicher Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

 

12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

12.1 Der Betreiber behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige das Rechtsverhältnis regelnde Bestimmungen zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

12.2 Alle Nutzer des Betreiberangebotes startIQ werden im Falle einer Änderung der AGB über das in der Lernplattform integrierte Postfach zeitnah von der Änderung informiert. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 15 Werktagen den Änderungen widerspricht, gelten diese als angenommen.

12.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so kann der Betreiber unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer beendigen. In diesem Fall werden alle übermittelten Daten durch den Betreiber gelöscht.

 

13 Rechtswirksamkeit

13.1 Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Rechtsform.

13.2 Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegungen eine neue Reglung, die dem von dem Betreiber mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe steht. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

13.3 Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

Gerichtsstand ist soweit zulässig der Sitz des Betreibers.

 

Leipzig, den 18.06.2016